Markenfindung & Markenschutz

Wir kennen alle große Marken und wissen genau, für was diese bzw. auch deren Logos jeweils als optische Erkennungszeichen stehen. In meinem letzten, in der ISR 1/2018 veröffentlichten Artikel habe ich darüber berichtet, was eine Marke auszeichnet und welcher Mehrwert sich durch eine starke Marke und eine markenbasierte Produkt- und/oder Projektentwicklung erreichen lässt. Eine starke Marke löst bei der jeweiligen Zielgruppe eine klare Vorstellung aus und differenziert vom Mitbewerb.

 

Doch worauf sollte bei der Markenfindung geachtet werden und wie kann die eigene Marke geschützt werden?

Zu diesem Thema soll dieser Artikel in Zusammenarbeit mit der deutschen Patentanwältin Felicita Banzhaf einen kurzen Überblick geben.

Grundsätzlich sollte man bei der Markenfindung darauf achten, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Jeder Markeninhaber einer eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang hat unter anderem grundsätzlich das Recht, sofern seine Marke nicht wegen Nichtbenutzung löschungsreif ist, einem anderen die Benutzung eines identischen oder ähnlichens Zeichens für identische oder ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr zu untersagen. So wie in unten abgebildeten Cartoon einer Siegerehrung eines Wintersportevents sollte man es im wirklichen Leben daher besser nicht machen ?.

 

Sobald die erste konkrete Idee einer Marke besteht, sollte daher eine Recherche durchgeführt werden, ob es möglicherweise dieser Markenidee entgegenstehende Rechte Dritter gibt, insbesondere entsprechende eingetragene Marken. In Markenaufbau und Marketing fließt auch im Skitourismus sehr viel Geld – es wäre fatal erst nach Markteinführung von der Existenz einer entsprechenden, der eigenen neuen Marke entgegenstehenden Marke zu erfahren oder auf Basis der älteren eingetragenen Marke wegen Markenverletzung auf Unterlassung der Benutzung verklagt zu werden.

Darüber hinaus sollte grundsätzlich an den Schutz der eigenen Marke durch eine entsprechende Markeneintragung gedacht werden. Dies ist insbesondere sinnvoll, wenn die Gefahr von Nachahmungen besteht sowie wenn die Marke mit einem „Unique Selling Point“ zusammenhängt oder wenn die Marke eine von mehreren Marken einer kompletten Markenstrategie ist.

Sofern angestrebt wird, die eigene Marke, durch eine Registereintragung schützen zu lassen, sollte bereits bei der Markenfindung darauf geachtet werden, dass das Zeichen, was die eigenen Waren und Dienstleistungen später kennzeichnen soll, nicht beschreibend für die eigenen Waren und Dienstleistungen ist. Denn Zeichen, welche die zugehörigen Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben, wird die Eintragung verwehrt. So ist beispielsweise das Wort „APPLE“ oder das Bild eines Apfels beschreibend und damit nicht eintragbar für Obst, hingegen nicht beschreibend für Computer.

 

Was kann durch eine Marke geschützt werden?

 Als Marke können grundsätzliche alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen (zB Jingle der Deutschen Telekom AG), dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung (zB Coca-Cola-Flasche) sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben (zB Farbe „magenta“ der Deutschen Telekom AG) und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

 

Welche Zeichen könnten dabei für welche Waren und Dienstleistungen im Bereich des Skitourismus interessant sein?

Mittels einer Wortmarke könnte beispielsweise der Name einer Piste für Merchandising-Artikel, Mode-Accessoires, Druckereierzeugnisse etc. geschützt werden.

Viele Skigebiete sind mittlerweile im Besitz einer oder mehrerer Wortbildmarken, die das Logo und den Namen des Skigebietes enthalten, beispielsweise für den Transport von Personen mit Liften und Seilbahnen, Hotel- und Zimmerreservierung sowie die Verpflegung und Beherbergung von Gästen oder für Druckereierzeugnisse, Werbeartikel und Unterhaltung.

 An Bedeutung gewinnen in letzter Zeit zunehmend „Highlight-Produkte“ und Attraktionen. Gerade im Zusammenhang mit diesen scheint ein Markenschutz, beispielsweise durch eine Wortmarke mit dem Namen der Attraktion oder durch eine Wortbildmarke mit Namen und Logo der Attraktion, vorteilhaft, um z.B. dem unerlaubten Verkauf von Merchandising-Artikeln durch Dritte Einhalt zu gebieten.

 

Wie weit erstreckt sich dabei der Schutz einer eingetragenen Marke?

Der Schutz einer eingetragenen Marke erstreckt sich dabei immer nur auf das Territorium, für das die jeweilige Marke eingetragen ist. Bei einer nationalen österreichischen Marke ist der Schutz auf das Territorium von Österreich beschränkt und der Schutz einer deutschen Marke entfaltet nur in Deutschland Geltung. Allerdings kann mittels einer „Unionsmarke“ mit nur einer Marke Schutz in sämtlichen EU-Mitgliedsstaaten erlangt werden. Allerdings wäre in einer Unionsmarke die Schweiz zB noch nicht mit enthalten.

 

Wo können Marken angemeldet werden?

Marken können bei den jeweiligen nationalen Patent- und Markenämtern sowie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante und unter bestimmten Voraussetzungen auch bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf angemeldet werden.

 

Woran sollte noch gedacht werden? Welche Schutzmöglichkeiten gibt es außer Marken noch?

Es sollte auch nicht nur an Markenschutz gedacht werden. In vielen Fällen kommt ergänzend häufig auch ein Designschutz in Betracht. Vor allem für technische Produkte, wie beispielsweise Seilbahnen, Schneekanonen, Pistengeräte, Zugangssysteme etc. ist insbesondere an Patent- und Gebrauchsmusterschutz zu denken.

Melanie Kaindl / Felicita Banzhaf